Ende November und Anfang Dezember schaffte es die sächsische Kleinstadt Freiberg an jedem Montagabend in die Nachrichten. Innerhalb weniger Wochen kristallisierte sich Freiberg als eine Art Hochburg der Corona-Proteste heraus.
#DD1301 illegaler Spaziergang
Bereits seit mehreren Tagen wurde über verschiedene Telegram-Gruppen zu einem illegalen Aufzug, getarnt als „Spaziergang“, mobilisiert. Aufgerufen hatten neben der rechtsradikalen Gruppe „Freie Sachsen“ auch Pegida und Ableger der Identitären Bewegung. Auch rief man in verschiedenen Querdenken-Gruppen dazu auf, sich nicht an der Teilnahme hindern zu lassen.
In Dresden ist man ein eingespieltes Team. Man kennt sich hier. Versammlungsbehörde, Polizei, Gegenprotest. Man mag sich nicht sonderlich, doch die Zusammenarbeit funktioniert. Erschreckend gut sogar.
Jedes Mal kommt es zu Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit des Gegenprotestes. Entweder direkt gegen die angemeldete Veranstaltung oder für Menschen, die spontan ihren Protest auf die Straße tragen wollen. Da hagelt es Beleidigungen, Drohungen und im Zweifel auch Schläge.
Es ist wieder mal Dresden und es ist wieder mal die Polizei, die Querdenken nicht ernst nimmt. Bereits seit fast einer Woche kursiert der Aufruf in diversen Telegramkanälen, sich am Samstag um 15 Uhr an der Frauenkirche einzufinden.
Die Bilder aus Kassel haben uns alle sprachlos gemacht! Wie konnte der Staat erneut so versagen? Auch die Polizeibeamt:innen geraten immer mehr unter Generalverdacht – angesichts des Verhaltens der Beamten vor Ort durchaus verständlich.
Ein Jahr nach dem schrecklichen rechten Terroranschlag von Hanau ist eines völlig klar: Der Staat hat beim Schutz der Bevölkerung auf allen Ebenen versagt.
Weltweit steigen die Infektionszahlen. Frankreich etwa meldete gestern rund 54.000 Neuinfektionen in 24 Stunden. Nach wie vor ist kein Heilmittel für Covid-19 in Sicht …
Entsetzen! Überraschung! Bestürzung! Das sind die Reaktionen aus Politik und Medien über die gestrige “Querdenken”-Demonstration und die Eskalationen vor der russischen Botschaft und vor dem Reichstagsgebäude. Tatsächlich ist diese Reaktion kaum ernster zu nehmen als die “Anteilnahme”, die “Erschütterung” und das “Nie wieder”, das es nach den Anschlägen von Hanau oder Halle zu hören gab. Wer sich von den Vorgängen des gestrigen Tages wirklich “überrascht” fühlt, der hat ein ernstes Wahrnehmungsproblem!
In kaum einem anderen Bundesland sind rassistische und fremdenfeindliche Übergriffe so häufig wie in Sachsen. Das spüren besonders stark die von Fremdenfeindlichkeit betroffenen Personen und deren Helfer, jeden Tag wenn Sie auf die Straße gehen.
