Liebe Grundgesetz Freund*innen,
Wir weinen nicht, ihr weint! Oder doch nicht?
Folge 20, das bedeutet in 14 Tagen ist Feierabend, das Licht geht aus in der
Podcast Küche “Grundgesetz kurz & knapp”…aber reden wir besser nicht drüber, kommen wir zu Artikel 18
Artikel 17a
Einschränkung der Grundrechte in besonderen Fällen
(1) Gesetze über Wehrdienst und Ersatzdienst können bestimmen, daß für die Angehörigen der Streitkräfte und des Ersatzdienstes während der Zeit des Wehr- oder Ersatzdienstes das Grundrecht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz), das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Artikel 8) und das Petitionsrecht (Artikel 17), soweit es das Recht gewährt, Bitten oder Beschwerden in Gemeinschaft mit anderen vorzubringen, eingeschränkt werden.
Denn es geht um:
Artikel 17
Petitionsrecht
Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.
Eine Woche vor der entscheidenden Landtagswahl in Sachsen rief das Bündnis „Wir sind die Brandmauer“ zu einer beeindruckenden Kundgebung in Dresden auf. Ziel war es, ein unübersehbares Zeichen gegen Rechts zu setzen und die Menschen zu motivieren, ihre Stimmen für Parteien im demokratischen Spektrum abzugeben.
Liebe Grundgesetz -Freund*innen.
Die Wochen gehen schnell ins Land und es ist schon wieder Zeit für eine neue Folge von unserem Podcast “Grundgesetz kurz & knapp”!
In Folge 17 geht es um Artikel 16a, welcher unserem Team einiges an Kopfzerbrechen gemacht hat, um ihn verständlich zu erklären und vor allem auch mit dem nötigen Ernst und Respekt dem Thema gegenüber.
Es geht um das Asylrecht in Deutschland.
Liebe Grundgesetz-Freund*innen,
es sind wieder 14 Tage vergangen und wir sind zurück mit einer neuen Folge von „Grundgesetz kurz & knapp“. Wir nähern uns dem Spätsommer und damit auch dem letzten Drittel unseres Podcasts. Es macht uns jetzt schon ein wenig wehmütig, denn die letzten Episoden werden gerade im Studio aufgenommen.
Liebe Grundgesetz-Freund*innen,
wieder sind 14 Tage rum und wir steuern schon mit großen Schritten auf den Spätsommer zu und damit leider auch auf das letzte Drittel von „Grundgesetz kurz & knapp“. Es stimmt uns jetzt schon traurig, weil die letzten Folgen gerade im Studio aufgenommen werden.
Liebe Grundgesetz-Freund*innen, es ist schon wieder so weit, wir starten die Folge 14 vom Podcast „Grundgesetz kurz & knapp“.
Diesmal wird es etwas einfacher, denn es geht um Artikel 13, der da sagt,
(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
Heißt, deine Wohnung ist dein Schutzraum vor Fremden!
Vom 28. bis 30. Juni 2024 fanden in Essen umfangreiche Gegen-Demonstrationen zum Parteitag der AfD statt. Höhepunkte waren ein Rave mit bis zu 10.000 Teilnehmenden am Freitag und eine Großdemonstration mit über 25.000 Menschen am Samstag. Trotz friedlicher Stimmung kam es vereinzelt zu Spannungen und Übergriffen durch Polizeikräfte. Die Veranstalter kritisierten die fehlende Einhaltung von Vereinbarungen zur Trennung der AfD-Teilnehmer von den Gegendemonstranten. Die offiziellen Zahlen der Teilnehmer variieren, wobei von bis zu 70.000 Besuchern der AfD-Veranstaltung die Rede ist.
Liebe Grundgesetz Freund*innen,
in Folge 13 wird es heute nicht ganz einfach, euch den Sinn hinter Artikel 12a zu erklären, da er aktuell etwas in der Schwebe hängt. Wir haben die Folge aber schon früher aufgenommen, da war noch nicht abzusehen, dass er so schnell wieder so relevant werden würde.
Vorab,
er nominiert die Dienstpflicht, die Wehrpflicht**
Diese wurde im Jahr 2011 bis auf weiteres ausgesetzt.
