Viel Polizei sind die rund 1500 Einwohner des Ortsteils Berggießhübel von Bad GottleubaBerggießhübel inzwischen gewohnt. Nahezu täglich ist hier in Grenznähe die Polizei auf
der Suche nach Schleusern und Geschleusten. Doch jetzt hat ein Gerücht die Runde
gemacht: im gut erhaltenem Schloss im Ortskern sollen angeblich „in den nächsten 14
Tagen“ bis zu „80-100 Flüchtlinge“ untergebracht werden, heißt es in einem Flugblatt, das
im Ort verteilt wird.
Graue Wolken und Nieselregen hängen am 29. August über dem sächsischen Pirna. Im Stadtteil
Copitz der 40.000 Einwohner Stadt herrscht trotzdem ein reges Treiben: die AfD lädt ein. „Unsere
Ideen für Sachsen“ lautet das Motto der Veranstaltung, zu der auch Partei-Chef Jörg Urban und
MdL Jan-Oliver Zwerg als Redner angekündigt wurden.
Leipzig, ein Tag im Frühsommer.
Am vergangenen Mittwoch (31. Mai 2023) fand die Urteilsverkündung im Antifa-Ost Prozess statt. Beschuldigte waren Lennart A. Jannis R., Jonathan M. und Lina E. wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung (§129 StGB).
Die Bundesanwaltschaft führte in diesem Prozess die Anklage. Vorausgegangen waren mehrere Angriffe auf Neonazis, erfahrene rechte Kampfsportler und weitere Personen aus dem rechten Spektrum. Diese soll sich zwischen Oktober 2018 und Frühjahr 2023 sich zugetragen haben.
Im Laufe der Zeit kamen zum Grundgerüst des Grundgesetzes weitere wichtige Artikel und Ergänzungen hinzu. Passend zur aktuellen Situation, in der um einen Umgang mit der heraufziehenden Klimakrise gerungen wird, wollen wir darum den
Grundgesetz Artikel 20a
wertungsfrei unter die Lupe nehmen. In den sozialen Medien wird dieser Artikel immer wieder herangezogen, um der Bundesregierung Versagen in Bezug auf Klimawandel, Klimaziele, sowie Umwelt- und Tierschutz vorzuwerfen.
Wir „Grundgesetz Ultras“ sind besonders leidenschaftliche Verteidiger des Grundgesetzes, darum wollen wir hier kurz zusammenfassen, wo, wie, wann, und warum das Grundgesetz, welches seit 74 Jahren besteht, entstanden ist. Es wurde am 23.Mai 1949 verkündet und unterschrieben und trat am 24.Mai 1949 in Kraft. Unsere Verfassung ist gleichzeitig Garantie für die universellen Menschenrechte und folgt dem Grundgedanken von Artikel 1…
Der 13.Februar steht wie kein anderer Tag in der Geschichte für das Leid, das der Stadt Dresden im 2. Weltkrieg widerfahren ist und über den es immer wieder die meisten Falschinformationen und Diskussionen gibt.
Wir wollen in diesem Artikel versuchen, das Ganze so rüberzubringen, dass jede*r in Dresden und auch die Menschen von außerhalb verstehen, warum dieser Tag so instrumentalisiert wird und warum dieser auch immer wieder zu Diskussionen zwischen Bürgerlichen und Linken führt.
Fragen nach Verhütung, Sexualpartner, Vater des Kindes- Darf das Jobcenter das?
In den sozialen Medien wird folgender Fall bekannt und schlägt eine Welle von Empörung über das Handeln des JC, aber auch menschenverachtende Kommentare sind haufenweise zu lesen.
Diese Kommentare bedienen ein Klischee aus TV-Sendungen und wir sehen uns veranlasst, kurz zusammenzufassen, was hier erlaubt ist und was nicht.
In Folge einer von Sebastian Krumbiegel mit organisierten Kundgebung am 30.01.2023 in Leipzig, taucht sein Name in einer Vielzahl von Telegramkanälen aus dem rechten Verschwörungs- und Querdenken-Bereich auf und es wird Hass und Hetze gegen ihn verbreitet.
Auch unter seinem Twitter-Account findet sich eine Vielzahl von Kommentaren, die ihm demokratisches Handeln absprechen.
Eckhard Schumann verfasste vorab sogar einen offenen Brief an Sebastian Krumbiegel, welcher ebenfalls in Telegram aufgetaucht ist. In dem Brief wirft Schumann Herrn Krumbiegel demokratiefeindliches Handeln und Denken vor.
Der Herbst ist da und pünktlich zum Oktober 2022 und bis 0 Grad nächtlicher Außentemperatur…
Nach mehr als einem halben Jahr versuchte Pegida in Dresden die Wiedergeburt und musste schmerzlich sehen, dass sie dem Gegenprotest nicht gewachsen waren.
Pegida rief zur Demonstration anlässlich ihres 8-jährigen Bestehens. Zur Demonstration mit Spaziergang am Neumarkt gekommen waren nicht einmal 500 Teilnehmer*innen. Das ist ein klares Zeichen, wie zerrüttet die Verhältnisse im rechten Spektrum sind. Schon vorab wurde in einschlägigen Telegram-Gruppen Pegida-Gründer Lutz Bachmann Spaltung und andere Dinge vorgeworfen.
