Wen binden die Grundrechte und die sogenannte Drittwirkung
Die Grundrechte entfalten ihre Wirkung zwischen Staat und Bürger, das heißt, sie binden den Staat! Hat Euch auch schon einmal jemand vorgeworfen, seine Grundrechte beeinträchtigt zu haben? Das passiert auch gern in Diskussionen, wenn man anderer Meinung ist und damit angeblich die Meinungsfreiheit des anderen beeinträchtigt – eine Argumentation, die ich nie verstanden habe.
Ein kurzes Statement von uns zum gestrigen Geschehen in der Dresdner Innenstadt.
Gestern zu #dd0106 gab es auf dem Altmarkt in Dresden eine Demonstration von PEGIDA, sowie eine weitere Demonstration von Nationalismus raus aus den Köpfen und uns.
Wir sind ja vieles gewohnt, haben uns innerhalb der letzten über 5 Jahre Stück für Stück die eigentlich im Gesetz verankerte Versammlungsfreiheit auch auf der Straße erkämpft. Was aber in den letzten Wochen im Rahmen des Versammlungsgeschehens abläuft, ist ein Rückschritt in die Zeiten von 2015.
Heute möchte ich mich mit der Meinungsfreiheit beschäftigen und wie immer wenden wir uns zuerst dem Gesetz zu.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
„Das Grundgesetz ist Antifaschismus in Schriftform.“
Nach diesem Statement regt sich häufig Widerstand bei den Zuhörern,
Der am häufigsten (na ja, vielleicht neben der Meinungsfreiheit) falsch interpretierte Artikel unserer Verfassung
Gehen wir direkt in medias res.
Art. 20 IV GG hat ein guter Freund von mir, kein Jurist, sehr treffend auf den Punkt gebracht.
„Wenn alles am Arsch ist, auch das Bundesverfassungsgericht, dann darf ich, um die Demokratie zu verteidigen, Gewalt anwenden!“
Als jüngstes Projekt der GGUltras sind wir mit einem Gewinnspiel in den Mai gestartet.
Jede*r kennt das – dieses eine Lied, das einen den ganzen Sommer lang begleitet. Wir wollten von euch wissen was eure Sommerlieder sind. Alle Lieder, die unter dem Hashtag #TanzAuchimMai gepostet wurden, werden einer extra Flauschrock-Playlist hinzugefügt und als gemeinschaftliche Playlist auf YouTube und Spotify veröffentlicht.
Es ist der 08.05.2020 und ein ominöser Code landet in den deutschen Twitter Trends auf Platz 1. Was war geschehen und wo kam der plötzlich her?
Es ist gerade Mittag, ich scrolle mich durch meine TimeLine. Hier und da Politik, Quatsch, Soziales, Werbung, von allem etwas eben, wie immer. Und immer öfter sehe ich den hashtag #code274…
Der 8. Mai 1945 gilt als Tag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, die Befreiung vom Nationalsozialismus in Europa und damit auch als Ende des zweiten Weltkrieges in Europa. Diesen Tag jährt sich dieses Jahr das 75te mal und das ist ein Grund zum Feiern, aber auch zum Gedenken.
Willkommen bei den Grundgesetz Ultras 😉
