Im Laufe der Zeit kamen zum Grundgerüst des Grundgesetzes weitere wichtige Artikel und Ergänzungen hinzu. Passend zur aktuellen Situation, in der um einen Umgang mit der heraufziehenden Klimakrise gerungen wird, wollen wir darum den
Grundgesetz Artikel 20a
wertungsfrei unter die Lupe nehmen. In den sozialen Medien wird dieser Artikel immer wieder herangezogen, um der Bundesregierung Versagen in Bezug auf Klimawandel, Klimaziele, sowie Umwelt- und Tierschutz vorzuwerfen.
Wir „Grundgesetz Ultras“ sind besonders leidenschaftliche Verteidiger des Grundgesetzes, darum wollen wir hier kurz zusammenfassen, wo, wie, wann, und warum das Grundgesetz, welches seit 74 Jahren besteht, entstanden ist. Es wurde am 23.Mai 1949 verkündet und unterschrieben und trat am 24.Mai 1949 in Kraft. Unsere Verfassung ist gleichzeitig Garantie für die universellen Menschenrechte und folgt dem Grundgedanken von Artikel 1…
Grundgesetz Artikel 12 Absatz 2, 3 GG
Freiheit von Arbeitszwang und Zwangsarbeit.
Leider gilt dieses Gesetz nicht weltweit!
Eine Studie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bringt zu Tage, dass weltweit 50 Millionen Menschen in moderner Sklaverei leben!
Wen binden die Grundrechte und die sogenannte Drittwirkung
Die Grundrechte entfalten ihre Wirkung zwischen Staat und Bürger, das heißt, sie binden den Staat! Hat Euch auch schon einmal jemand vorgeworfen, seine Grundrechte beeinträchtigt zu haben? Das passiert auch gern in Diskussionen, wenn man anderer Meinung ist und damit angeblich die Meinungsfreiheit des anderen beeinträchtigt – eine Argumentation, die ich nie verstanden habe.
Heute möchte ich mich mit der Meinungsfreiheit beschäftigen und wie immer wenden wir uns zuerst dem Gesetz zu.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
„Das Grundgesetz ist Antifaschismus in Schriftform.“
Nach diesem Statement regt sich häufig Widerstand bei den Zuhörern,
Der am häufigsten (na ja, vielleicht neben der Meinungsfreiheit) falsch interpretierte Artikel unserer Verfassung
Gehen wir direkt in medias res.
Art. 20 IV GG hat ein guter Freund von mir, kein Jurist, sehr treffend auf den Punkt gebracht.
„Wenn alles am Arsch ist, auch das Bundesverfassungsgericht, dann darf ich, um die Demokratie zu verteidigen, Gewalt anwenden!“