Die Geschichte des Grundgesetzes
Wir „Grundgesetz Ultras“ sind besonders leidenschaftliche Verteidiger des Grundgesetzes, darum wollen wir hier kurz zusammenfassen, wo, wie, wann, und warum das Grundgesetz, welches seit 74 Jahren besteht, entstanden ist.
Es wurde am 23.Mai 1949 verkündet und unterschrieben und trat am 24.Mai 1949 in Kraft.
Unsere Verfassung ist gleichzeitig Garantie für die universellen Menschenrechte und folgt dem Grundgedanken von Artikel 1
„Die würde des Menschen ist unantastbar“
Das erste Treffen des Parlamentarischen Rats fand im zoologischen Museum „Koenig“ , im Lichtsaal statt. Bis heute ist daher auch die Parlamentarische Giraffe Bestandteil der Geschichte zum Grundgesetz.
Ziele sollten laut Konrad Adenauer folgende sein
- dem völlig auseinander gebrochenen deutschen Volk eine neue politische Struktur geben.
- aus dem Scheitern der Weimarer Republik lernen, um dem Zivilisationsbruch im Nationalsozialsozialismus eine neue Grundlage für eine freiheitliche und demokratische Grundordnung zu geben.
- Die Bürger vor dem Staat und die Demokratie vor ihren Feinden schützen
In den Besatzungszonen wurden zuvor die Abgeordneten in den Landtag gewählt, darunter auch fünf Abgeordnete aus Berlin, die jedoch kein Stimmrecht hatten.
Mit 27 Abgeordneten stellten CDU/CSU und SPD die größten Fraktionen.
Gemeinsam fühlten sich die Mitglieder des Parlamentarischen Rats ihrer Idee verpflichtet, eine demokratische Grundordnung zu schaffen die Freiheit, Gleichheit und Toleranz dauerhaft garantiert.
Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse
Die westlichen Alliierten hatten den parlamentarischen Rat einberufen um eine Verfassung zu erarbeiten, mit dem Wissen, dass die neue Ordnung in der sowjetischen Besatzungszone und im Osten des geteilten Berlins keine Geltung haben wird.
Aus diesem Grund konnte es damals nur eine provisorisches Gesetz sein.
Anfangs durfte das Grundgesetz keine Verfassung sein, inzwischen hat es sich jedoch in über 70 Jahren bewährt und ist zu einer vorbildlichen Verfassung geworden, die Möglichkeiten zur Veränderung bietet, jedoch gleichzeitig vor leichtfertigen Eingriffen schützt.
Am 1.Juli 1948 wurden die „Frankfurter Dokumente“ übermittelt und es wurden elf Ministerpräsidenten beauftragt eine verfassungsgebende Versammlung Einzuberufen und innerhalb ihrer Besatzungszonen, den deutschen Staat zu bilden.
Dem deutschen Volk sollte zunächst schrittweise und mit Einschränkungen die volle Regierungsverantwortung übertragen werden.
Vom 23. Februar bis 2. Juni 1948 fand die Sechs-Mächte-Konferenz in London statt und es wurde die sogenannten „Londoner Empfehlung“ beschlossen und verabschiedet..
Anwesens waren die USA, Großbritannien, Frankreich und den drei Benelux-Staaten.
Es sollte so in Westdeutschland ein demokratischer Staat gegründet werden, da eine gemeinsame Deutschlandpolitik der Siegermächte nicht möglich war.
Die Ministerpräsidenten beriefen nur einen „Parlamentarischen Rat“, statt einer verfassungsgebenden Versammlung ein, weil sie befürchteten, dass eine Verfassung, die nur für Westdeutschland gilt, die Teilung zwischen Ost und West noch verfestigen könnte.
Auf der Insel „Herrenchiemsee wurde beim Verfassungskonvent im August 1948, von 33 Fachleuten, bereits ein Entwurf der Verfassung erarbeitet, auf dem der „Parlamentarischen Rat“ aufbauen konnte.
Repräsentiert wurde der „Parlamentarische Rat“ vom späteren Bundeskanzler, Konrad Adenauer der von den Mitgliedern des Parlamentarischen Rat zum Präsidenten gewählt, als dieser zu seiner Gründung in der Akademie Bonn zusammen kam.
So begrüßte der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens
„Karl Arnold“ die eingeladenen Gäste unter denen sich neben der Westalliierten, Vertreter der Länder und des öffentlichen Lebens befanden.
Zum Schluss gehörten 65 stimmberechtigte Mitglieder dem Rat an unter ihnen vier Frauen, die als „Mütter des Grundgesetzes“ bezeichnet werden.
Die „Mütter des Grundgesetzes“ waren Elisabeth Selbert, Friederike Nadig, Helene Weber und Helene Wessel, sie kämpften in der Hauptsache für die Gleichberechtigung und den damit verbundenen Gleichberechtigungsartikel.
Artikel 3 Absatz 2 :
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“
Stolpersteine auf dem Weg zum Grundgesetz?
September 1948 – der Parlamentarische Rat nimmt die Arbeit auf.
November 1948 – die Alliierten kündigen eine neues Memorandum an.
Dezember 1948 – die „Frankfurter Affäre“ offenbart Unstimmigkeiten
Januar 1949 – Misstrauensantrag gegen Konrad Adenauer
Anfang 1949 – stockte die Arbeit am Grundgesetz mangels Einigung mit den Alliierten über den Föderalismus
März 1949 – Verzögerung und Schwierigkeiten bei Abstimmungen
April 1949 – beschließen in den USA die Drei-Mächte-Kontrolle (Trizone) zur politischen Kontrolle Deutschlands
April 1949 – Zuspitzung der Streitpunkte mit den Besatzungsmächten in Sachen Finanzkontrolle
Mai 1949 – Das Grundgesetz ist endlich auf der Zielgeraden
23.Mai 1949 – Feierliche Verkündung des Grundgesetzes
24. Mai 1949 – Inkrafttreten des Grundgesetzes
