Generaldebatte im Bundestag
+++Ein kämpferischer Bundeskanzler+++
Nachdem dem verstorbenen Michail Gorbatschow gedacht und seine Verdienste gewürdigt wurden, eröffnete Herr Friedrich Merz, die Generaldebatte im Bundestag.
Wie zu erwarten schoss er scharf gegen das 3. Entlastungspaket und vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz , der optisch etwas von einem kleinen gescholtenen Jungen hatte in dem Moment, doch man sollte sich davon nicht täuschen lassen.
Bemängelt hat Merz vor allem die 300 Euro Energiepauschale für alle.
Merz unterstrich seine Rede mit den Worten
„Stoppen sie diesen Irrsinn!“
Wer jetzt erwartet hat, dass Olaf Scholz in zurückhaltender Art und Weise und leise reagiert, der war spätestens nach den ersten zwei Sätzen wach, nach dem er sie üblichen Phrasen , wie „You`ll never walk alone!“ und „wir haken uns unter“ fertig war, warf er Friedrich Merz Spaltung vor weil er nicht das gesamte Entlastungspaket sehe.
Merz musste sich anhören, dass die jetzige Regierung schon im Dezember gewarnt hat, was passieren könnte, wenn Russland Gaslieferung einstellt und man hat sich damals schon auf die Krise vorbereitet, als Merz und seine Leute noch kein Problem gesehen haben.
Emotional sagte er in Richtung Merz :
„Es ist schon erledigt, bevor sie es ausgesprochen haben!“
Mit anderen Worten scheint Scholz gemeint zu haben
„Nicht quatschen, machen!“
Es folgten noch die Vorwürfe, was die alte Regierung versäumt und verhindert hat.
Dazu gehört, die Energiewende, Vorschläge für Flüssiggas-Terminals seien untergraben worden
und jedes einzelne Windkraftrad wurde bekämpft.
So jemand hätte zu Lösungen, was Energie angeht nichts zu sagen.
Hier der Auszug aus der Rede:
Ich bin ja kein Freund von #Scholz, aber gut, dass das mal einer der CDU so deutlich sagt.
— DennisKBerlin 🇺🇦 (@DennisKBerlin) September 7, 2022
Chapeau.#generaldebatte pic.twitter.com/BHVClgFhRF
Im Anschluss hört man Alice Weigel von der AFD
Sie bezeichnet den Schlagabtausch zwischen Merz und Scholz zunächst als Nabelschau und spricht den beiden die Ernsthaftigkeit der Debatte ab.
Scholz sei wie der Kapitän auf der Titanic, der nichts von Eisbergen weiß.
Im Weiteren räumt sie mit wenig charmanten Aussagen unter den Minister*innen auf und kommt wenig sachlich rüber.
Deren Amtseid würde zum Meineid werden. Die Regierung würde das Land ruinieren und zu Recht würde „der heiße Herbst gefürchtet!
Die Menschen wollen keine Phrasen hören, wie, ein bisschen frieren, Waschlappen benutzen etc.
Die Grünen hätten zum Ziel, die Energie einzuschränken, um ihre Ziele zu erreichen.
Weigel fordert Energiesteuersenkung , Abschaffung der EEG, und Staatsausgaben müssen gesenkt werden. Zahlungen in andere Länder kürzen, weiter wirft sie der Regierung bedingungslose Einbürgerung vor. Der Gasimport aus Russland müsse wieder aktiviert Nordstream 2 in Betrieb genommen werden.
Die Bevölkerung brauche Freiheit und Luft zum Atmen, keine Gängelung.
Kritik am Infektionsschutz folgte mit dem Hinweis, er diene scheinbar um gefürchtete Demonstrationen durch Auflagen verhindern zu können, so wie schon in der Vergangenheit wärend de Pandemie.
Ihr Schlusswort an die jetzige Regierung:
„Treten sie bitte ab, das wäre das beste Entlastungspaket.“
Britta Haßelmann, Die Grünen
Auch interessant, in welcher Schärfe Frau Haßelmann argumentiert hat.
Sie fordert Zusammenhalt, gegen die Ratten von rechts und kritisiert ein Video in den sozialen Medien, in dem gefordert wird, dass es noch schlimmer kommt.
Friedrich Merz, solle sich dem Blick in die Wirklichkeit stellen, wer die Verantwortung an der jetzigen Situation trägt und uns in diese zementierte Abhängigkeit gebracht hat.
Es folgen Vorwürfe gegen die alte unionsgeführte Regierung, die erneuerbare Energien verhindert und Gasspeicher verkauft habe und deren Wunsch Nordstream 2 war.
Herr Merz habe in der ersten bei der Forderung der Verlängerung der Atomenergie in der ersten Reihe gestanden, obwohl der Stresstest keine Verlängerung zu lässt.
Vorwurf an Andreas Scheuer, der zu allem ja sagt, aber:
„Nur nicht in Bayern“
Haßelmann spricht für Habeck und würdigt seine Leistungen und wird dafür ausgelacht.
Schwere Vorwürfe an Söder folgen, er habe im Bierzelt abwertend über arme Menschen geredet.
Ihr Wort zum Schluss :
„Wir müssen die Zeitenwende sozial und nachhaltig gestalten.“
Amira Mohamed Ali „Die Linke“
Vorwürfe an Scholz, dass er sich an Merz abgearbeitet habe.
Kritisiert die Aussage „You´ll never walk alone“, als Phrase aus einer Fußball-Hymne
Sie wirft vor, dass man 100 Milliarden für die Bundeswehr über Nacht locker gemacht hat, aber für Bürger nur 65 Milliarden, über die auch noch gestritten wurde.
Im gesamten findet sie das Entlastungspaket, bzw. die einzelnen Positionen zu wenig und nicht realistisch.
Das Bürgergeld ist nichts besser als Hartz4, es klingt besser, so ihre Aussage. 2 Millionen ginge derzeit zur Tafel, obwohl diese es nicht mehr schaffen, dass genug für alle Menschen in Armut da ist.
…
Wer noch mehr Reden und Aussagen der einzelnen Redner hören will, kann die Debattehier schauen
ntv Nachrichten Bundestag Live – Generaldebatte mit Olaf Scholz und Friedrich Merz
Unser Eindruck:
Insgesamt und abschließend kann man sagen, dass unser Bundeskanzler in dieser Debatte bewiesen hat, dass er sich weder einschüchtern noch die Butter vom Brot nehmen lässt und scheinbar doch einen klaren Weg vor Augen hat, auch wenn er nicht immer alles so klar kommuniziert wie heute.
In der Presse und in den sozialen Medien ist die Debatte und Olaf Scholz sein Auftritt jedenfalls Thema Nummer 1.
Hier zum Beispiel:
Der Spiegel
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